Slava Georgien!“ Interview über den erfolgreichen Massenprotesten in Tiflis gegen den „Agenten“-Gesetz“ /Ech, Oida auf Englisch (16.03.2023)

Interview mit Maya Targamadze über die Proteste, an denen sie teilgenommen hat.

Maya Targamadze ist Vorstandsmitglied von AESC ( Association of European Studies for the Caucasus) und Vorsitzende des Ukrainisch-Georgischen Clubs in Tifllis. Sie erzählt von historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten und Verbindungen zwischen Georgien und Europa und über die anderen Hintergründe der Massenproteste in Georgien gegen den „Agenten“-Gesetz“

Das Parlament stimmte in erster Lesung für eine Regelung, auf dessen Grundlage Medien als „ausländische Agenten“ eingestuft werden könnten. So ein gesetzt wäre nicht nur die Gefährdung des EU-Beitritts des sehr proeuropäischen Landes, sondern auch das Vorhaben für ein Abgleiten Georgiens in den Autoritarismus. Maya beschreibt die Stimmung bei den Zehntausende Protestierenden aus allen Gesellschaftschichten, aller Alter. 0:33Sie sind gekommen, auch um ihres Land zu schützen, weil sie nicht wieder Teil Russlands sein wollen. In Georgien hat Russland 20% des Landes besetzt (Abchasien und Südossetien).

In Russland sind alle unabhängige Medien und NGO als „ausländische Agenten“ beschimpft. Im Februar hatten mehr als 60 Medienhäuser und zivilgesellschaftliche Organisationen in Georgien erklärt, dass sie sich nicht an halten wollen, sollte es in Kraft treten.

Georgisches Parlament hat das Gesetz über „ausländische Agenten“ nach Protesten zurückgezogen.

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